Wahl Vorstandsschaft: Franz Holzapfel ist Vorstand der Teilnehmergemeinschaft

13.03.2015 12:00

Foto: Karl Sanladerer

Aus: Passauer Neue Presse vom 05.03.2015; Verfasser: Karl Sanladerer

Bei der Teilnehmerversammlung der Dorferneuerung Malching wurde der selbständige Spenglermeister Franz Holzapfel mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft gewählt. Zweiter Vorsitzender wurde Georg Friedl. Von den sechs Personen in der Vorstandschaft sind fünf aus dem Kerngebiet der Dorferneuerung.

 

Zur Teilnehmerversammlung mit Wahl der Vorstandschaft hatte das Amt für Ländliche Entwicklung und die Gemeinde Malching alle Bürgerinnen und Bürger des Ortes nach Halmstein ins Gasthaus Schütz geladen. Bürgermeister Georg Hofer konnte am Dienstag den 03. März neben seinem Stellvertretern Max Stocker auch über 80 Bürgerinnen und Bürger sowie Bauamtsdirektor Günther Plepla, Projektleiterin Martina Wittmann und Sachgebietsleiter Franz Eder vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALA) und Dr. Thomas Kupferschmid vom Amt für Denkmalpflege beim Landratsamt Passau begrüßen.

 

Bei der Einleitung und Begüßung sagte Bürgermeister Georg Hofer, dass die Dorferneuerung in Malching immer weitere Züge annimmt. Nachdem die Einleitungsurkunde im Januar ausgehändigt und damit die Dorferneuerung endgültig eingeleitet worden ist, müsse man nun eine Vorstandschaft wählen, die die Teilnehmergemeinschaft aus dem Verfahrensgebiet der Dorferneuerung gegenüber Ämter und Behörden vertritt. Bauamtsdirektor Günter Plepla stellte hierzu im nächsten Schritt die Aufgaben dieser Vorstandschaft noch einmal anhand einer Präsentation vor. Zudem wurde nochmals ausführlich auf das Wahlverfahren und das Zustandekommen des Verfahrensgebietes eingegangen. Hierzu kamen dann auch die ersten Fragen aus dem Zuhörerkreis.

 

Josef Lindner wollte wissen, warum nur Personen aus dem Verfahrensgebiet wählen dürfen und nicht die Bürgerinnen und Bürger der ganzen Gemeinde, weil es schließlich um sehr viel gehen würde und die Eingrenzung der Wahlberechtigen deshalb nicht ganz nachvollziehbar sei. Günter Plepla begründete dies mit den gesetzlichen Vorgaben, die bei dieser Wahl vorgesehen sind, gab aber zu bedenken, dass die Gemeinde ohnehin das gesamte Ortsgebiet zum Verfahrensgebiet erklärt habe und damit auch alle ortsansässigen Bürger wahlberechtigt sind. Ausgeschlossen seien nur die Einwohner der Ortsteile.

Eine anschließende Frage war, warum dann Personen gewählt werden dürfen, die nicht im Verfahrensgebiet wohnen. Das liegt laut Bauamtsdirektor daran, dass man den Wahlberechtigten die Möglichkeit geben möchte, die Personen ihres Vertrauens zu wählen und deshalb sei hier keine Einschränkung gemacht worden. Im Übrigen sei dies auch gängige Praxis und Gesetzeskonform.

 

Paul Reithmeier jun. wollte wissen wie das Verfahrensgebiet zustande gekommen ist und Stefan Huber war der Meinung, dass die Einteilung dieses Gebietes durch das Amt für Ländliche Entwicklung schon fast an Willkür gegrenzt habe. Auch hier konnte der Bauamtsdirektor Licht ins Dunkel bringen. Das Verfahrensgebiet wurde in den Arbeitskreisen mit der Gemeinde abgesprochen und ist nicht alleine auf den Vorstellung des ALA entstanden. Das Verfahrensgebiet sei zwischenzeitlich rechtskräftig und man habe in das Gebiet auf Wunsch der Gemeinde sogar die Siedlungen mit aufgenommen, damit alle Einwohner Informationen über den Stand der Dinge erhalten und Wahlberechtigt sind. Man müsse aber bedenken, dass das Verfahrensgebiet nicht zugleich auch das Fördergebiet ist, weil es auch hier gesetzliche Regelungen gibt.

 

Nachdem die dringlichen Fragen im Vorfeld geklärt werden konnten, erklärte Günter Plepla den Wahlablauf und anschließend wurde ein fünfköpfiger Wahlausschuss mit Martina Wittmann und Claudia Stummer vom ALA, Bürgermeister Georg Hofer sowie Anja Wieser und Ursula Hainzlmeier als Bürgervertreter aus der Versammlung heraus gebildet. Die Wahl selbst fand geheim statt.

 

Nach Abgabe der Wahlzettel und bis zum Ende der Stimmenauszählung referierte zunächst Dr. Thomas Kupferschmid vom Amt für Denkmalpflege über die Möglichkeiten der Förderung und steuerlichen Vergünstigungen bei der Renovierung von denkmalgeschützten Gebäuden. Dabei sagte er, dass es sehr viele Fördermöglichkeiten und steuerlichen Erleichterungen für den Bauherren gibt, machte aber auch keinen Hehl daraus, dass bei geschützten Gebäuden sehr viele Auflagen und Vorschriften zu beachten und einzuhalten sind. Am Ende seines Vortrags zeigte er noch die verschiedenen Förder- und Zuschusswege und deren Behörden vom Denkmalamt bis zur Bayerischen Landesstiftung auf.

 

In einem weiteren Vortrag zeigte Franz Eder vom Amt für Ländliche Entwicklung die Möglichkeiten der Privatförderung im Rahmen der Dorferneuerung auf. Dabei stellte er die Höhe der Fördersätze und Maximalbeträge vor und erläuterte die Bedingungen, die zum Erhalt dieser Förderungen gegeben sein müssen. Franz Eder erklärte, dass man die verschiedenen Förderungen Objektbezogen erhält, was den Vorteil habe, dass betroffene Bauherren bei jedem im Verfahrensgebiet vorhandenen Objekt eine Förderung beantragen kann. Am Ende seines Vortrags zeigte er anhand von Bildern beispielhaft mit Vorher- / Nachher-Ansichten auf, was in der Vergangenheit gefördert wurde.

 

Nach den beiden Vorträgen war auch der Wahlausschuss mit der Stimmenauszählung fertig und gab das Wahlergebnis bekannt. Franz Holzapfel wurde mit großer Mehrheit (42 Stimmen) zum Vorsitzenden der Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft gewählt. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Georg Friedl (34 Stimmen), Mario Hausberger (32 Stimmen), Stefan Huber (28 Stimmen), Franz Schmelz (27 Stimmen) und Martina Brummer (24 Stimmen) gewählt. Zusätzlich zu den sechs Vorstandsmitgliedern wurden sechs Vertreter gewählt. Diese setzen sich wie folgte zusammen: Robert Friedl, Wolfgang Obernbichler, Angelika Hupf, Robert Egginger, Ulla Reischl und Dietmar Krisai. Zu den gewählten Vorstandsmitgliedern, die mit einer Ausnahme alle aus dem Kerngebiet der Dorferneuerung stammen, kommen noch ein Beamter des Amtes für Ländliche Entwicklung, der zugleich der Vorsitzende des Gesamtvorstandes ist und ein Vertreter der Gemeinde Malching. In den nächsten sechs Jahren ist die Vorstandschaft nun für die Geschäftsführung der Teilnehmergemeinschaft, Beschlussfassung zur Durchführung der Dorferneuerung und Beantragung von Genehmigungen und Fördermitteln zuständig.

 

Bauamtsdirektor Günter Plepla bedankte sich ebenso bei den gewählten Personen, wie im Anschluss Bürgermeister Georg Hofer für ihre Bereitschaft zur Übernahme des Ehrenamtes und beide wünschten der Vorstandschaft eine glückliche Hand in den nächsten Jahren. – san

 

 

Bildbeschreibung:

-   Foto gefertigt: Karl Sanladerer

-   Das Bild zeigt die Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft der Dorferneuerung Malching und deren Vertreter von links Stefan Huber (Vorstandschaft), Wolfgang Obernbichler (Vertreter), Angelika Hupf (Vertreterin), Dietmar Krisai (Vertreter), Martina Brummer (Vorstandschaft), Mario Hausberger (Vorstandschaft), Ulla Reischl (Vertreterin), Franz Holzapfel (Vorstandschaft), Robert Friedl (Vertreter), Franz Schmelz (Vorstandschaft), Bürgermeister Georg Hofer, Bauamtsdirektor Günter Plepla, Georg Friedl (Vorstandschaft), Projektleiterin Martina Wittmann und Robert Egginger (Vertreter)

 

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